AGB

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Der Anbieter entwickelt und vermarktet Software und erbringt Dienstleistungen in den Bereichen IT, Marketing und Vertrieb

Der Anbieter schließt mit dem Kunden einen Vertrag über den Kauf ein oder mehrerer Softwareprodukte oder über einen Wartungsvertrag oder über sonstige Waren oder Dienstleistungen.

Der Gegenstand des Vertrages ist im Angebot des Anbieters konkret bezeichnet.

Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er als Unternehmer handelt. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Lizenz

Falls der Kunde bei dem Anbieter ein vom Anbieter hergestelltes Softwareprodukt erworben hat, gewährt der Anbieter dem Kunden das zeitlich nicht befristete und nicht ausschließliche Recht, das gegen Lizenzgebühren erworbene Softwareprodukt so zu benutzen, wie Lizenzen gemäß Lizenzmodell erworben werden.

Die Lizenzmodelle des Anbieters sehen eine Lizenzierung nach Anzahl der Server oder nach Anzahl der Benutzer oder nach Anzahl der Postfächer oder weiteren Kriterien vor. Die Details ergeben sich aus dem vom Kunden ausgewählten Lizenzmodell.

Das Kopieren und Archivieren des Softwareprodukts zum Zwecke der eigenen Datensicherung ist gestattet. Die Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte an dem Softwareprodukt sowie den Updates, der Dokumentationen etc. verbleiben beim Anbieter.

Das Programm oder Teile davon dürfen mit Ausnahme der Vorschrift im folgenden Absatz 4 nicht kostenpflichtig oder kostenfrei weitergegeben, lizenziert, vermietet, verändert, übersetzt, angepasst oder veröffentlicht werden. Das Softwareprodukt darf weder im Gesamten noch in Teilen disassembliert, dekompiliert oder auf andere Weise in allgemein lesbarer Form zurückgewandelt werden. §§ 69d und 69e UrhG bleiben unberührt.

Handelt der Kunde als Distributor, Reseller, Händler oder sonstiger Dienstleister, der das Softwareprodukt an Endkunden vertreibt, so hat der Kunde dies im Rahmen des Bestellvorgangs ausdrücklich anzugeben und den Endkunden als End-Lizenznehmer zu benennen. Unter dieser Voraussetzung ist der Kunde berechtigt, das erworbene Softwareprodukt entsprechend dem gewählten Lizenzmodell vollständig und auf Dauer an den benannten Endkunden weiterzugeben. Das setzt voraus, dass der Kunde alle Kopien der Software auf seiner Hardware einschließlich externer Datenträger irreversibel löscht und sich der Empfänger / Endkunde mit diesen allgemeinen Lizenzbestimmungen einverstanden erklärt.

3. Wartung

Falls der Kunde mit dem Anbieter einen Wartungsvertrag abschließt, ergeben sich die für die Wartung zu entrichtenden Gebühren aus dem Lizenzmodell. Der Wartungsvertrag beinhaltet Updates und Support-Dienstleistungen.

Falls Updates des Softwareprodukts während der Vertragslaufzeit des Wartungsvertrags realisiert werden, liefert der Anbieter diese kostenfrei an den Kunden. Der Anbieter ist zu einer Realisierung von Updates jedoch nicht verpflichtet.

Der Anbieter erbringt die Supportleistungen primär durch E-Mail Services. Dem Kunden werden dazu entsprechende Kontaktdaten nach Abschluss des Wartungsvertrages zur Verfügung gestellt. Supportleistungen sind für aktive Wartungsvertragskunden kostenfrei.

4. Sonstige Dienstleistungen, Beratung

Sonstige Dienstleistungen des Kunden sind vom Kunden gesondert zu vergüten und umfassen insbesondere:

- Veränderungen an Softwareprodukten, die nicht Gegenstand der Wartungsleistungen gemäß Ziffer 3) sind, insbesondere Anpassung an neue Produkte und Services sowie an geänderte Betriebsabläufe des Kunden;

- Anpassung der Software an eine geänderte Hardware und/oder Software-Umgebung des Auftraggebers, einschließlich neuer Programmversionen (zB neue Releases, Updates/Upgrades) von im System verwendeter Drittsoftware;

- Beseitigung von Fehlfunktionen, die aufgrund unsachgemäßer Bedienung der Software durch den Kunden, durch höhere Gewalt, Eingriffe Dritter oder durch sonstige nicht vom Anbieter verursachten Einwirkungen entstanden sind;

- Sonstige Anpassungen, Ergänzungen und Erweiterungen der Software nach Anforderung des Kunden;

- allgemeine Beratungsleistungen nach Stundenaufwand.

5. Preise und Vergütung

Alle vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Höhe der jeweiligen Vergütung ergibt sich aus dem Angebot des Anbieters. Eventuell anfallende Versandkosten werden vom Anbieter im Angebot ausdrücklich angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

Die Vergütung ist zur Zahlung an den Anbieter innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungstellung fällig. Gerät der Kunde mit der Zahlung der Vergütung gegenüber dem Anbieter in Verzug und bleibt eine Mahnung des Anbieters erfolglos, so hat der Kunde die offene Forderung mit einem Zinssatz von 10% über dem Basiszinssatz ab Verzugseintritt zu verzinsen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.